Korruption – Kampf gegen den Sumpf

Wir sehen, dass die USA zu einer Autokratie wurde und zugleich die Demokratien in vielen europäischen Staaten durch Despoten und Multi-Milliardäre demontiert werden. Viele Unternehmen aus Skandinavien, Grossbritannien und kanada boykottieren US-Unternehmen und das ist wichtig. Die EU darf sich nicht von Despoten wie Orban erpressen lassen, sondern muss schnellstens Wege finden, dies zu unterbinden. Die Entscheidungsträger der EU und auch Deutschlands müssen verstehen, dass unsere Demokratie von innen zerfressen und von aussen gefährdet wird.

Europa ist eine wirtschaftliche und militärische Grossmacht – wir alle müssen dafür sorgen, dass unsere Politiker sich jetzt und sofort auch so verhalten. Die Zivilgesellschaft muss effektiv und kontinuierlich politischen und gesellschaftlichen Druck ausüben, damit unsere Meinungsfreiheit erhalten bleibt. Unser Partner, die Rebellenpartei, Bürgerinitiativen und aktive Organisationen der „links-grün-versifften“ Seite müssen Aktionen koordinieren und gemeinsam agieren, ohne die eigenen Ziele aus den Augen zu verlieren. Die Rebellenpartei hat Partnerschaften in der Ukraine, in der Schweiz und vor allem in Grossbritannien und in Kanada gepflegt und baut diese nun deutlich aus – auch um Partner in den USA zu gewinnen, die den dortigen Widerstand der Zivilgesellschaft organisieren.